Die zentralen Bausteine zur Durchführung der Programmbegleitung werden gebildet aus Projektsteuerung einschließlich der Geschäftsführung für die Strategiekommission "Soziale Stadt" und das Kuratorium "Soziale Stadt", Vor- Ort-Betreuung (im Sinne einer aktivierenden Begleitforschung), Organisation des bundesweiten Netzwerks und Erfahrungsaustausches.
Projektsteuerung
Die Projektsteuerung erfolgt durch das Difu jeweils in Abstimmung mit dem BMVBW und dem BBR. Das Difu übernimmt die Funktion einer überregionalen Vermittlungs-, Informations- und Beratungsagentur (Task Force) und damit die inhaltlichen und organisatorischen Steuerungsfunktionen für alle die Programmbegleitung betreffenden Teilschritte. Das sind im einzelnen die folgenden Bereiche:
Vor-Ort-Aktivitäten (Modellvorhaben)
Insgesamt werden zwölf Quartiere als Modellvorhaben ausgewählt, bei denen es sich überwiegend auch um Maßnahmen im Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" handelt. Wesentliche Aufgaben der Vor-Ort-Betreuung bestehen in einer aktivierenden Begleitforschung, im Rahmen derer die Stadt und die Vor-Ort-Akteure - insbesondere das Stadtteilmanagement - beraten werden, die Koordinierung unterstützt wird und Impulse für Innovationen gegeben werden. Das Difu übernimmt die Vor-Ort-Betreuung in drei Gebieten und vergibt die Begleitforschung in den anderen neun Gebieten an Difu-externe Forscher. Die Veranstaltungen in den Modellgebieten (Starterkonferenzen, Werkstätten usw.) werden in Zusammenarbeit zwischen Difu und Vor-Ort-Akteuren organisiert. Zu den Aktivitäten gehören vor allem die folgenden Bereiche:
Zentrale (bundesweit offene) Veranstaltungen
Zentrale Veranstaltungen sollen vor allem dem Erfahrungsaustausch zwischen den Modellgebieten dienen, darüber hinaus aber auch dazu, übergreifende Impulse zu setzen und weiterreichende Ansätze zu diskutieren. Es wird eine Reihe unterschiedlicher Veranstaltungen vorgeschlagen:
Ablaufplan (Veranstaltungen und Infos)
| Quartal |
Monat | 1999 | 2000 | 2001 | 2002 |
| I. |
Jan. |
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Feb. |
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Info 6 |
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März |
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Kongreß Zwischenbilanz (Pressekonferenz) |
| II. |
April |
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Info 2 | Impulskongreß (Pressekonferenz) Info 4 |
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Mai |
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Juni |
Startinfo (Dokumentation der Grundlagentexte) |
Werkstätten Transferpapier |
Werkstätten | |
| III. |
Juli |
Auftakt- veranstaltung (Pressekonferenz) |
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Ende der Programm- begleitung |
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Aug. |
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Sept. |
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Impulskongreß (Pressekonferenz) |
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| IV. |
Okt. |
Bundesweite Starterkonferenz (Pressekonferenz) Lokale Starter- |
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Nov. |
Konferenzen | Info 3 | Info 5 | |
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Dez. |
Info 1 | |
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Für die Projektbearbeitung wird eine interdisziplinär zusammengesetzte Arbeitsgruppe im Difu gegründet, der die folgenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angehören:
Anlage 1
Strategiekommission "Soziale Stadt" und Kuratorium "Soziale Stadt" zur Begleitung des Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"
Zur inhaltlichen Begleitung und Stützung des Bund-Länder-Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" werden zwei Gremien institutionalisiert, die Durchführungserfahrungen des Programms diskutieren, unterschiedliche Verfahrensweisen kommentieren und Empfehlungen aussprechen. Die Strategiekommission "Soziale Stadt" tagt erstmals Ende 1999 und anschließend ein- bis zweimal im Jahr; die erste Sitzung des Kuratoriums "Soziale Stadt" findet im Frühjahr 2000 statt; es tagt einmal pro Jahr.
Beide Gremien sollten nicht mehr als 25 Mitglieder umfassen. Die Geschäftsführung (Vorbereitung, Moderation und Auswertung der Sitzungen) liegt in den Händen des Difu; die für das Programm zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMVBW und des BBR nehmen an den Sitzungen teil.
1. Aufgabe und Zusammensetzung der Strategiekommission "Soziale Stadt"
Zur Förderung des mit dem Programm generell und in den Modellgebieten speziell verfoIgten besonders wichtigen Programmziels "Bündelung des Ressourceneinsatzes" soll eine Strategiekommission eingerichtet werden.
Ziel und zugleich Erfolgsvoraussetzung des Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" ist die frühzeitige Abstimmung und Bündelung öffentlicher und privater Finanzmittel auf allen Ebenen. Nur wenn die unterschiedlichen Ressourcen und Verantwortlichkeiten wirksam gebündelt werden, können sie effizient eingesetzt werden und zu Synergieeffekten führen. Da eine Vielzahl unterschiedlicher Förderprogramme besteht, die nach Fördertatbeständen, Programmrationalität, räumlicher Kulisse, Zeithorizont, Adressatenkreis sehr heterogen zugeschnitten sind, bedarf die Bündelung innovativen Vorgehens. Erschwert wird ein gebündelter Mitteleinsatz vor allem auch dadurch, daß unterschiedliche Ressorts für diese Programme zuständig sind.
Es bedarf daher für die Umsetzung des Programms besonderer Abstimmungsmechanismen und auch spontaner Verständigungen über Verfahrens- und Vorgehensweisen. Wie weit dies im Rahmen der Durchführung des Programms gelingen wird, ist Teil der modellhaften Erfahrungen und Entwicklungen, die gesammelt und initiiert werden sollen. Die ressortübergreifende Abstimmung über Mittel und Maßnahmen auf lokaler Ebene ist in diesem Zusammenhang als ein fortlaufender Prozeß zu verstehen und zu gestalten.
Zur politisch-fachlichen Umsetzung dieses Programmziels soll die Strategiekommission "Soziale Stadt" eingesetzt werden, die sicherstellt, daß bei der Bündelung entstehende Probleme ohne zeitverzögernde Verfahrens- und Zuständigkeitsdiskussionen an der richtigen Stelle und im richtigen Gremium zur Sprache gebracht und gelöst werden können. Die ressort- und modellgebietsübergreifende Begleitung, Beratung und Hilfe bei der Umsetzung des Programms hinsichtlich aller förder- und bündelungsrelevanter Tatbestände ist daher die vorrangige Aufgabe dieser Strategiekommission.
Entsprechend dieser Aufgabenstellung soll sich die Strategiekommission aus Vertreterinnen und Vertretern der einschlägigen Ressorts von Bund und Ländern (Bauen und Wohnen, Arbeit und Soziales, Wirtschaft, Umwelt, Verkehr, Inneres/Sicherheit, Kultur, Finanzen, Familie, Jugend und Frauen, Bundeskanzleramt, Kultusministerkonferenz) sowie aus den kommunalen Spitzenverbänden (Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund) zusammensetzen.
2. Aufgabe und Zusammensetzung des Kuratoriums "Soziale Stadt"
Die Wohnungswirtschaft, Wohlfahrtsverbände und Kirchen, örtliche Unternehmen und IHKs, Migrantenorganisationen, Vor-Ort-lnitiativen sind zum einen an dem geplanten bundesweiten Netzwerk, das durch ein Internet-Forum ergänzt und gestützt wird, intensiv und mit der Möglichkeit zu konkreter Einflußnahme beteiligt. Zum anderen wird das Kuratorium "Soziale Stadt" eingerichtet, um von hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern dieser Organisationen Kommentare, Eränzungs- und Modifizierungsbedarf sowie Kritik zum Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" erfahren zu können und eine Lobby für die Ziele des Programms und seine Weiterführung zu schaffen.