Dr. Rolf-Peter Löhr
Deutsches Institut für Urbanistik
Es gilt das gesprochene Wort!
Sperrfrist: Redebeginn!
Guten Abend, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Im Namen des Deutschen Instituts für Urbanistik und seiner Arbeitsgruppe Soziale Stadt begrüße ich Sie sehr herzlich zum zweiten Programmteil der Starterkonferenz zum Bund-Länder-Programm Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf die soziale Stadt. Ich hoffe, dass die Konferenz Ihnen für Ihre schwierige tägliche Arbeit viele Anregungen und Kontakte und viel Aufmunterung und Bestätigung bringen wird. Für uns erhoffe ich das natürlich auch. Der Erfahrungsaustausch untereinander gehört zu den wichtigsten Bedingungen für den Erfolg des sehr ambitionierten Programms.
Bei der Auftaktveranstaltung im Mai letzten Jahres hat Staatssekretär Alan Meale vom britischen Städtebauministerium über die Aktivitäten der britischen Regierung zur Bekämpfung sozialer Ausgrenzung und zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für alle Menschen im Königreich berichtet. Vor knapp zwei Wochen veröffentlichte nun das britische Städtebauministerium eine Einschätzung der Wirkungen des von 1992 bis 1998 in 31 benachteiligten Gebieten durchgeführten City Challenge Programms, eines Vorläufers des von Staatssekretär Meale vorgestellten Single Regeneration Budgets, durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG Consulting.
Das wichtigste Ergebnis dieser Evaluation ist die große Bedeutung einer umfassenden Kooperation unterschiedlicher Partner aus Staat und Gesellschaft. Eine funktionierende Partnerschaft erbringe einen deutlich gesteigerten Effekt gegenüber isolierten Einzelmaßnahmen. Allerdings wird auch darauf hingewiesen, dass es Zeit braucht, bis gegenseitiges Vertrauen und wirkliche Zusammenarbeit der Partner entstehen. Aber ohne die Integration von Politikfeldern wie etwa Schule, Jugendhilfe, Gesundheit, Arbeit, Wohnungswesen, Polizei und Sozialarbeit und ohne die Einbeziehung privater Firmen ist Stadterneuerung nach diesem Bericht der KMPG nicht in der Lage, eine abwärts gerichtete Entwicklung in den Quartieren umzukehren. Der gebündelte und zielgenaue Einsatz aller verfügbaren Ressourcen ist auch einer der wichtigsten Grundsätze des Programms Soziale Stadt. Dabei dient die Bündelung sicherlich zur Verbesserung der Effektivität und Effizienz der Verwendung staatlicher Mittel, aber sie ist nur vorstellbar als Ergebnis einer produktiven Kooperation verschiedener Sektoren aus Staat und Gesellschaft, weil nur so den vielfältigen Problemen der Menschen wirksam begegnet und die Entfaltung ihrer Potenziale unterstützt werden kann. Ein Beispiel für eine solche Bündelung und Kooperation auf Bundesebene haben uns Frau Ministerin Dr. Bergmann und Herr Minister Klimmt vorhin vorgestellt.
Die entscheidende Ebene für die Bündelung ist aber die Gemeinde- oder sogar die Quartiersebene. Sie bedarf allerdings der Unterstützung nicht nur durch den Bund, sondern auch durch die Länder. Beispiele für die Bündelung und Kooperation auf Landes- und Gemeinde- oder Quartiersebene wollen wir daher im Folgenden vorstellen.